SPD Distrikt Ellen

Sicherheit für Mensch und Umwelt

Europa

Martin Schulz, MdEP
Martin Schulz, MdEP

Immer lauter werden die Stimmen im Europaparlament, die Kommissar Oettinger dazu drängen seine Ankündigung ein Moratorium für neue Tiefseebohrungen einzuführen, auch wirklich umzusetzen.

Immer lauter werden die Stimmen im Europaparlament, die Kommissar Oettinger dazu drängen seine Ankündigung ein Moratorium für neue Tiefseebohrungen einzuführen, auch wirklich umzusetzen.

Denn solange Gesetzeslücken bei Sicherheits- und Haftungsfragen von Ölbohrungen in großen Meerestiefen herrschen, müssen ,wie ich auch zusammen mit dem SPD-Europaabgeordnete und Vorsitzenden des Umweltausschusses Jo Leinen fordere, Tiefseebohrungen ausgesetzt werden.

Die Sicherheit für den Menschen und der Umwelt vor Katastrophen wie im Golf von Mexiko kann nur gewähret werden, wenn die Erteilung von Bohrgenehmigungen durch einen Anforderungskatalog geregelt werden. Auch eine bessere Zusammenarbeit von nationalen Kontrollinstanzen in der EU sowie in den Nachbarstaaten zur Einhaltung gemeinsamer höchster Sicherheitsstandards ist unverzichtbar.

Diese Ziele können nur erreicht werden, wenn unter anderem das Mandat der Europäischen Agentur für Meeressicherheit (EMSA) angepasst und auch auf Ölplatten ausgeweitet wird.

 

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