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SPD Distrikt Ellen

Langfristiges Engagement muss verlässlich sein

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SPD hält Forderungen an RWE und Landesregierung zur Änderung des Braunkohlenplanes aufrecht

"Die Bildung eines Strukturentwicklungsfonds, der die wirtschaftliche Förderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Kreis Düren auch über das Jahr 2015 hinaus garantiert, ist für uns essenziell", fasste Dietmar Nietan, SPD-Vorsitzender, die Kernforderung der Sozialdemokraten im Kreis Düren zusammen.

Am Montagabend verabschiedete ein außerordentlicher Kreisparteitag ein vierseitiges Papier, in dem auch auf Fragen der Verkehrsanbindungen, der langfristigen Absicherung von Schäden durch den Restsee und Aufrechterhaltung eines Mindestwasserpegels in der Rur eingegangen wird.

"Obwohl durch die umfangreichen Forderungs- und Fragekataloge der SPD aus den vergangenen Jahren viel Bewegung in die Angelegenheit gekommen ist, sind RWE und die Landesregierung leider immer noch nicht bereit, verbindlich und konkret Mittel für einen Strukturentwicklungsfonds bereit zu stellen," so Nietan weiter. SPD-UB-DN-Beschluss-Braunkohleplan-081201.pdf

Unbestritten ist, dass RWE durch die Änderung des Braunkohlenplanes von der Verfüllung hin zum Restsee große Summe im dreistelligen Millionenbereich sparen wird. "An diesen Einsparungen müssen die Menschen im Kreis Düren und insbesondere die vom Tagebau direkt Betroffenen angemessen teilhaben. Das Engagement in der Indeland GmbH kann dabei nur ein Baustein sein."

Unverständlich ist für die Sozialdemokraten die Haltung des Landrates und der CDU.
"Wir erwarten, dass Spelthahn mit den Kommunen einen Masterplan erarbeitet, der einen gemeinsamen Forderungskatalog aller betroffenen Gemeinden und Städte enthält. Angesichts der im Raum stehenden Summen, wird der Landrat seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur freudig die Geschenke des RWE entgegen nimmt. Über die Gründe für diese Zurückhaltung können wir nur Mutmaßungen anstellen," kritisierte Jens Bröker, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag das Vorgehen des Landrates.

Mehr als 80 SPD-Vertreterinnen und Vertreter aus allen fünfzehn Kommunen des Kreises informierten sich zu Beginn des Parteitages zunächst über den aktuellen Stand der Planungen, den Josef Johann Schmitz, Mitglied des Braunkohlenausschusses detailliert erläuterte. Zahlreiche Forderungen, die die SPD in den vergangenen 8 Jahren in der Gemeinde Inden und im Kreis Düren erhoben hätten, seien bereits in den Plan eingearbeitet.

"Das Engagement von Josef Johann Schmitz, der die Entwicklung des Braunkohletagebaus bereits seit Jahrzehnten begleitet, kann in dieser Frage gar nicht hoch genug geschätzt werden. Die Menschen in den Tagebau-Gemeinden verdanken ihm sehr viel," lobte Nietan das unermüdliche Schaffen und die enorme Fachkenntnis von Schmitz.

In die Debatte schaltete sich auch Alt-Bürgermeister Josef Vosen aus Düren ein, der gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Henner Schmidt den Verweigerungskurs der Stadt Düren in dieser Frage kritisierte. "Düren kann nur gemeinsam mit den umliegenden Gemeinden ein optimales Ergebnis erreichen."

 

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