Jens Bröker, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Koschorreck und Bröker begrüßen Einlenken des Landrates bei Fahrtkostenerstattungen
Seit dem 1. März zahlte der Kreis den Ein-Euro-Jobbern keine Fahrtkostenentschädigung mehr. "Wir sind sehr froh, dass Landrat Spelthahn diese Entscheidung jetzt zurückgenommen hat," äußerten sich die SPD-Landtagsabgeordnete Liesel Koschorreck und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreis Jens Bröker erleichtert.
"Bei den Betroffenen handelt es sich um Menschen, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen. Ihr Bemühen um die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt wären durch die Streichung der Fahrtkosten massiv bestraft worden," begründete SPD-Landratskandidat Jens Bröker die Anträge und Anfragen der SPD in dieser Angelegenheit.
Homepage Jens Bröker
Obwohl Landrat Spelthahn sich bei der Streichung auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes vom November letzten Jahres bezog, stand er mit dieser Entscheidung ziemlich alleine da. Andere Kreise warteten nämlich erst einmal die genaue Urteilsbegründung ab. Auch aus Bund und Land gibt es keine Anweisung, das Urteil mit einer sofortigen Streichung der Fahrtkos-tenerstattung zu beantworten.
Leider bliebe ein schaler Nachgeschmack: "Nicht die Einsicht in soziale Notwendigkeiten, sondern erst der massive Protest der SPD hat den Landrat zum Umdenken bewegt. Wir hoffen, dass er aus diesem Beispiel gelernt hat, Menschlichkeit vor vorschnellen Bürokratismus zu setzen," so Koschorreck abschließend.
05.03.2009 Schreiben an Landrat Spelthahn
Pressemittelung 1 Euro Jobber
Antrag SPD-Kreistagsfraktion
20.03.2009 Schreiben an Landrat Spelthahn
